Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Letzte Aktualisierung: 3. Januar 2017

 

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) enthalten die Bestimmungen für die Nutzung von Diensten, Software und Website der GeeniuX AG („GeeniuX“).  In unserer Datenschutzrichtlinie wird erklärt, welche Daten wir von Ihnen erheben und wie wir sie verwenden, während unsere Nutzungsbedingungen unsere Erwartungen im Hinblick auf Ihr Verhalten bei der Nutzung der Dienste darlegen. Wenn Sie die Dienste nutzen, erklären Sie sich mit diesen AGB, unserer Datenschutzrichtlinie und unseren Nutzungsbedingungen einverstanden. Wenn Sie die Dienste im Auftrag eines Unternehmens oder sonstigen juristischen Person („Unternehmen“) benutzen, dann stimmen Sie diesen AGB im Namen des Unternehmens zu und versichern, dass Sie über die nötige Vertretungsvollmacht verfügen. In diesem Fall beziehen sich die Wörter „Sie“ und „Ihr“ sowie deren weitere grammatikalischen Umsetzungen auch auf das vertretene Unternehmen. Wenn Sie die kostenpflichtigen Premium-Dienste von GeeniuX abonniert haben, gelten die Bestimmungen des Abonnenten-Vertrags für die Nutzung der Dienste.

 

Ihr Content

Mit den Diensten können Sie Entscheidungsprojekte anlegen, Termine vereinbaren und zusätzliche Informationen, Text, Bilder, Videos und sonstige Dateien oder Materialien (insgesamt der „Content“) mit anderen teilen. Der Content verbleibt in Ihrem Eigentum, mit dem Hochladen in die Dienste gewähren Sie uns jedoch die Lizenz den Content verwenden, kopieren, reproduzieren, anpassen, veröffentlichen, übertragen, hosten und anzeigen zu dürfen, um (i) Ihnen die Dienste und den dazugehörigen Support bereit stellen zu können; und (ii) den Betrieb der Dienste analysieren und verbessern zu können.

 

Wir behalten uns das Recht vor, Content aus den Diensten zu entfernen, der unsere Nutzungsbedingungen oder diese AGB verletzt oder von dem wir in angemessener Weise annehmen müssen, dass GeeniuX dafür haftbar gemacht werden könnte.

 

Ihre Pflichten

• Die Informationen, die Sie bei der Erstellung Ihres GeeniuX-Kontos angeben, müssen korrekt sein.
• Sie tragen die Verantwortung für die sichere Aufbewahrung Ihres Passworts sowie für alle Aktivitäten, die über Ihr Konto ausgeführt werden. Informieren Sie GeeniuX unverzüglich, sollten Sie eine unerlaubte Nutzung Ihres Kontos oder sonstige Sicherheitsverstösse feststellen.
• Unsere Nutzungsbedingungen sind bei jeder Nutzung der Dienste strikt einzuhalten.
• Es ist Ihnen nicht gestattet, ohne Erlaubnis das Konto eines anderen Nutzers zu verwenden.
• Soweit rechtlich zulässig, ist es nicht gestattet, die Dienste zu disassemblieren, zu dekompilieren oder nachzukonstuieren oder andere dabei zu unterstützen.
• Unsere Dienste sind nicht für Personen unter 16 Jahren vorgesehen. Durch die Nutzung der Dienste sichern Sie zu, dass Sie älter als 16 Jahre sind.

 

Ihre Nutzung der GeeniuX-Software

Ein Bestandteil der Dienste besteht darin, dass wir Software zum Herunterladen anbieten (die „Software“), die Sie zusammen mit den Diensten nutzen können.  Die Software wird automatisch aktualisiert und, falls sie für die Verwendung mit einem bestimmten mobilen oder Desktop-Betriebssystem entwickelt wurde, ist für die Nutzung ein kompatibles System erforderlich. Soweit Sie diese AGB einhalten, gewähren wir Ihnen die begrenzte, nicht ausschliessliche, nicht übertragbare, widerrufliche Lizenz zur Nutzung der Software, und zwar ausschliesslich zum Zugriff auf die Dienste, vorausgesetzt, dass diese Lizenz keinen Verkauf der Software oder Kopien davon begründet und dass, im Verhältnis zwischen Ihnen und GeeniuX, GeeniuX sämtliche Rechte an der Software behält. Wenn Sie unser API verwenden, um eine Anwendung auf Grundlage unserer Dienste zu entwickeln, regelt sich das Verhältnis nach unseren API-Bedingungen.

 

Administrator-Zugriff auf Ihren Content

Wenn Sie sich für unser Dienste anmelden, müssen Sie eine oder mehrere E-Mail-Adressen für Ihr Konto angeben. Wenn Ihre E-Mail-Adresse von einem Dritten zur Verfügung gestellt wird, dem sie selber angehören (wie z.B. mein.name@verein.org) erlauben Sie hiermit diesem Dritten sowie seinem/n Administrator/en den Content, für den Sie die E-Mail-Adresse mit der Domain dieses Dritten angegeben haben, zu nutzen, herunterzuladen, zu exportieren, offenzulegen, zu teilen, zu beschränken und/oder zu löschen. Sie erkennen hiermit an, dass diese Dritten eine oder mehrere Drittanwendungen einsetzen können, wenn sie die Dienste im Team nutzen, und dass Sie durch die Verbindung von Content mit einer E-Mail-Adresse, die unter der Domain dieser Dritten geführt wird, die Erlaubnis dazu erteilen, dass dieser Content mit den genannten Drittanwendungen geteilt wird. Des Weiteren stimmten Sie zu, dass diese Dritten den Zugriff auf den Content, der mit einer E-Mail-Adresse unter ihrer Domain verbunden ist, einschränken oder beenden können. Bitte denken Sie daran, dass Sie auch mehrere E-Mail-Adressen für Ihr GeeniuX-Konto angeben können, so dass Sie Ihren persönlichen Content auch mit einer persönlichen E-Mail-Adresse verbinden können.

 

Die Nutzung von Drittanwendungen

Wenn Sie die Dienste mithilfe von Drittanwendungen nutzen, stimmen sie damit zu, dass Ihr Content mit diesen Drittanwendungen geteilt wird. Bitte lesen Sie die Datenschutzbestimmungen dieser Drittanwendungen um Einzelheiten über die Verwendung Ihres Contents zu erfahren.

 

Sicherheit

Um Ihren Content gegen unrechtmässige oder unbefugte Nutzung, Verarbeitung oder Zugriff zu schützen, verwendet GeeniuX branchenübliche technische und organisatorische Sicherheitsvorkehrungen bei der Speicherung, Verarbeitung und Übertragung von Content.

 

Gebühren und Steuern

Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Zahlung gemäss der auf der jeweiligen Rechnung ausgewiesenen Beträge und Zahlungsfristen. Einmal gezahlte Gebühren werden nicht erstattet. Sollte der tatsächlich genutzte Speicherplatz oder die tatsächliche Anzahl an Nutzern die vereinbarten Mengen überschreiten, so ist diese zusätzliche Nutzung von Ihnen zu erstatten. Bei Zahlungsverzug erheben wir die gesetzlich geltenden Zinsen auf die ausstehenden Beträge pro Monat, in dem der Verzug andauert. Ausserdem behalten wir uns bei Zahlungsverzug das Recht vor, die Nutzung durch Sie selbst oder Ihre Nutzer auszusetzen.

 

Zahlungsstreitigkeiten.

Wir werden unsere Rechte nicht ausüben, wenn Sie den anwendbaren Gebühren aus gutem Grund sowie in gutem Glauben widersprechen und mit der gebotenen Sorgfalt an einer Lösung der Zahlungsstreitigkeit mitwirken. Sie sind für die Zahlung sämtlicher, auf die Nutzung der Anwendungen durch Sie selbst oder Ihre Nutzer entfallenden Steuern und Abgaben verantwortlich. Falls wir zur Einbehaltung von Steuern verpflichtet sind, erklären Sie sich bereit den geforderten Betrag pünktlich zu entrichten.

 

Kündigung

Sie können die Nutzung unserer Dienste jederzeit kündigen. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, die Dienste jederzeit nach eigenem Ermessen fristlos zu beenden. Des Weiteren können wir Ihren Zugriff auf die Dienste jederzeit beenden oder aussetzen, wenn Sie sich nicht an diese AGB oder unsere Nutzungsbedingungen halten oder die Dienste in einer Weise nutzen, von der wir annehmen müssen, dass wir dadurch finanziell oder rechtlich haftbar gemacht werden könnten.

 

Geistige Eigentumsrechte von GeeniuX

Die Dienste (abgesehen von dem Content, der von den Nutzern eingestellt wird) sind geistiges Eigentum von GeeniuX und bleiben auch ausschliessliches Eigentum von GeeniuX und seinen Lizenzgebern. Feedback, Kommentare oder Vorschläge, die Sie im Hinblick auf die Dienste einreichen, sind freiwillig und können von uns nach eigenem Ermessen, ohne weitere Einschränkung und ohne jegliche Verpflichtung gegenüber Ihnen genutzt werden.

 

Urheberrechte

GeeniuX respektiert die Urheberrechte Dritter und erwartet dies auch von seinen Nutzern. Wir reagieren auf alle rechtmässigen Hinweise auf mutmassliche Urheberrechtsverletzungen; derartige Hinweise sollten Sie uns unverzüglich unter der E-Mail-Adresse legal@geeniux.com melden.

 

Änderungen der Dienste

An den Diensten können gelegentlich Änderungen, häufig auch ohne Vorankündigung, vorgenommen werden. Ihre fortgesetzte Nutzung der Dienste gilt als Annahme der Änderungen. Wenn Sie mit einer dieser Änderungen nicht einverstanden sind, können Sie die Nutzung der Dienste beenden.

 

Schadloshaltung

Sie verpflichten sich hiermit, GeeniuX, seine Lizenzgeber und -nehmer, deren Angestellte, freie Mitarbeiter, Vertreter, Geschäftsführer und Vorstände gegenüber sämtlichen Klagen aufgrund von Haftung, Schäden, Auflagen, Verlusten, Kosten und Ausgaben (insbesondere angemessene Kosten der Rechteverteidigung) zu entschädigen, zu verteidigen und schadlos zu halten, sofern diese hervorgerufen werden durch Ihren Zugriff oder Ihre Nutzung der Dienste oder Software oder durch oder in Verbindung mit Content, den Dritte mit Ihrem Wissen oder Ihrer Zustimmung über Ihr Konto in die Dienste hochgeladen haben.

 

Ausschluss der Sachmängelhaftung

DIE DIENSTE WERDEN GRUNDSÄTZLICH „WIE BESEHEN“ UND „WIE VERFÜGBAR“ OHNE JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG ZUR VERFÜGUNG GESTELLT, INSBESONDERE IM HINBLICK AUF DIE ALLGEMEINE GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, GEEIGNETHEIT FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER RECHTSMÄNGELFREIHEIT. GEENIUX ÜBERNIMMT KEINE VERANTWORTUNG FÜR DIE INHALTE DRITTER, DIE SIE HERUNTERLADEN ODER AUF ANDERE WEISE DURCH DIE NUTZUNG DER DIENSTE ERHALTEN, ODER DEN DARAUS ENTSTEHENDEN SCHADEN ODER DATENVERLUST. WIR ÜBERNEHMEN KEINE GEWÄHRLEISTUNG, GARANTIE, VERANTWORTUNG ODER BILLIGUNG FÜR ANWENDUNGEN ODER DIENSTE VON DRITTEN, DIE DEN ZUGRIFF AUF UNSERE DIENSTE ERLAUBEN (Z.B. DRITTANWENDUNGEN, DIE MIT DER GEENIUX API ENTWICKELT WURDEN).

 

Die Dienste werden in der Schweiz gehostet, kontrolliert und betrieben. GeeniuX sichert nicht zu, dass die Dienste an anderen Orten verfügbar sind oder angemessen genutzt werden können. Wer auf die Dienste von einem anderen Rechtssystem aus zugreift oder sie von dort nutzt, trägt das alleinige Risiko und ist überdies verantwortlich für die Einhaltung sämtlicher anwendbarer nationaler sowie lokaler Gesetze und Verordnungen, insbesondere in Bezug auf die Einhaltung von Export- und Importbestimmungen.

 

Haftungsbeschränkung.

SOWEIT RECHTLICH ZULÄSSIG ÜBERNEHMEN GEENIUX, DESSEN KONZERNUNTERNEHMEN, VERTRETER, DIREKTOREN, ANGESTELLTE, ODER ZULIEFERER KEINERLEI HAFTUNG FÜR MITTELBARE, UNMITTELBARE, NEBEN-, SONDERSCHÄDEN ODER VERSCHÄRFTEN SCHADENERSATZ, INSBESONDERE NICHT FÜR DEN VERLUST VON GEWINNEN, IDEELLEM FIRMENWERT, DATEN ODER SONSTIGE IMMATERIELLE VERLUSTE, DIE AUS DER NUTZUNG ODER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DER DIENSTE ENTSTEHEN, UND ZWAR UNABHÄNGIG DAVON, OB GEENIUX ÜBER DIE MÖGLICHKEIT DERARTIGER SCHÄDEN GEWARNT WURDE, UND SELBST WENN EIN RECHTSMITTEL VERSAGT. DIE GESAMTHAFTUNG VON GEENIUX FÜR ALLE KLAGEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEN DIENSTEN BESCHRÄNKT SICH AUF EINEN HÖCHSTBETRAG VON CHF 100,00 ODER DEN BETRAG, DEN SIE IN DEN ZWÖLF (12) MONATEN VOR DER HAFTUNGSKLAGE ENTRICHTET HABEN.

 

Streitbeilegung

Informell – Sie stimmen zu, dass Sie sich vor Erhebung einer Klage aufgrund oder in Zusammenhang mit diesen AGB zunächst mit uns in Verbindung setzen, um das Problem nach Kräften auf informellem Wege zu beheben.

 

Schiedsbarkeit – Alle Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten oder Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag, dessen Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung oder Kündigung sind durch ein Schiedsverfahren gemäss der Internationalen Schweizerischen Schiedsordnung der Swiss Chambers’ Arbitration Institution zu entscheiden; es gilt die zur Zeit der Zustellung der Einleitungsanzeige geltende Fassung der Schiedsordnung. Das Schiedsgericht besteht aus einem Mitglied, der Sitz des Schiedsverfahrens ist Zug, Schweiz, die Sprache des Schiedsverfahrens ist Deutsch.

 

Geltendes Recht

Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Schweiz ohne Hinblick auf dessen kollisionsrechtliche Bestimmungen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (SR 0.221.211.1) ist ausgeschlossen.

 

Sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus oder in Verbindung mit dieser Vereinbarung unterliegen ausschließlich der Gerichtsbarkeit des zuständigen Gerichts am Unternehmenssitz der GeeniuX AG.

 

Datenübertragung

Im Rahmen der Erbringung der Dienste kann GeeniuX Ihren Content in der Schweiz oder einem anderen Land, in dem GeeniuX oder seine Erfüllungsgehilfen Betriebsstätten unterhalten, speichern, verarbeiten und dahin übertragen. Durch die Nutzung der Dienste stimmen Sie dieser Übertragung, Verarbeitung und Speicherung Ihres Contents zu.

 

Gesamte Vereinbarung; Salvatorische Klausel; Verzicht

Diese AGB stellen die vollständige Vereinbarung zwischen Ihnen und GeeniuX im Hinblick auf die Dienste dar und ersetzen sämtliche vorangegangenen oder gleichzeitigen Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Dienste. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen dieser AGB; die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die der ursprünglichen Zielsetzung am nächsten kommt. Die Nichtausübung der in diesen AGB aufgeführten Rechte seitens GeeniuX kann nicht als Verzicht gesehen werden, diese nicht zu einem späteren Zeitpunkt auszuüben.

 

Übertragung

Eine Übertragung oder Abtretung der in diesen AGB aufgeführten Rechte und Lizenzen ist ausgeschlossen und ausschliesslich GeeniuX vorbehalten. Jegliche Übertragung oder Abtretung Ihrerseits ist nichtig.

 

Mitteilungen

Wir können Sie über rechtliche und organisatorische Angelegenheiten per E-Mail benachrichtigen und nutzen dazu die E-Mail-Adresse, die mit Ihrem Konto gespeichert ist. Daneben können wir Ihnen Informationen mit Werbung, geschäftlichen Themen sowie über Aktualisierungen und Änderungen der Dienste per E-Mail zusenden oder auf unserem Blog unter www.geeniux.com veröffentlichen.

 

Siehe auch unsere Abonnenten-Vertrag, Datenschutzrichtlinie, Nutzungsbedingungen und Impressum